SYNAPSY Mobile Networks GmbH
Wörthstr. 13, 97082 Würzburg, Deutschland
Stand: Januar 2021
Die SYNAPSY erbringt für den Auftraggeber („AG“) Dienstleistungen im Bereich
Softwareentwicklung, Software-as-a-Service (SaaS), Selfhosted Solutions sowie technische
Betreuung und Beratung bestehender Projekte.
Die konkreten Inhalte und der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus
dem jeweiligen Dienstleistungsvertrag sowie den zugehörigen Leistungsbeschreibungen.
Diese AGB finden nur im Verhältnis zu anderen Unternehmern Anwendung (B2B), sie
finden gegenüber Verbrauchern keine Anwendung, da die SYNAPSY nur für Unternehmen
tätig ist.
Der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag stellt einen Dienstvertrag im Sinne des §
611 BGB dar.
Die SYNAPSY verpflichtet sich zur Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen; ein
konkreter Erfolg wird – sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart – nicht geschuldet.
Der AG ist verpflichtet, SYNAPSY alle zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung
erforderlichen Informationen, Daten, Zugangsdaten und Freigaben rechtzeitig und
vollständig bereitzustellen. Verzögerungen, die auf eine unterlassene Mitwirkung des AG
zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten von SYNAPSY. In solchen Fällen gilt die Leistung
dennoch als erbracht.
Es wird darauf hingewiesen, dass sich das Ergebnis der Leistungen bei fehlender
Mitwirkung des AG negativ verändern oder verzögern kann. Eine Haftung der SYNAPSY für
etwaige Verschlechterungen in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.
Der Dienstleistungsvertrag hat eine Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten, sofern keine
abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
Die Kündigungsfrist beträgt drei Monate zum Ende der Vertragslaufzeit. Erfolgt keine
fristgerechte Kündigung durch den AG, verlängert sich der Vertrag automatisch jeweils um
weitere zwölf Monate.
Die Kündigung hat in Schriftform gemäß § 126 BGB zu erfolgen. Eine Kündigung, die nicht
diesem Formerfordernis entspricht, ist gemäß § 125 BGB unwirksam.
Die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise und Konditionen gelten für
die gesamte Vertragslaufzeit.
Sämtliche im Rahmen der Leistungserbringung entwickelten Inhalte, Dateien,
Optimierungen und Konfigurationen gehen nach Vertragsende in das Eigentum von
SYNAPSY über, es sei denn, es wurde schriftlich etwas Abweichendes vereinbart.
SYNAPSY behält sich das Recht vor, auf ihren Servern gespeicherte Dateien auch nach
Vertragsende zu eigenen Zwecken weiterzuverwenden, sofern keine
datenschutzrechtlichen oder vertraglichen Einschränkungen entgegenstehen.
Enden die Leistungen durch Kündigung, so erlöschen sämtliche Serviceverpflichtungen und
Zugänge unmittelbar.
Setzt der AG nach Vertragsbeendigung Dateien oder Inhalte weiter ein, die durch SYNAPSY
erstellt wurden, behält sich SYNAPSY vor, laufende Nutzungskosten gemäß einer
gesonderten Preisliste oder vertraglichen Grundlage zu berechnen.
Wünscht der AG nach Beendigung des Vertrages die Übernahme von Daten, wird der
erforderliche Aufwand seitens SYNAPSY kalkuliert und dem AG in Form eines Angebots
unterbreitet.
Die Übertragung erfolgt ausschließlich nach vollständiger Bezahlung der im Angebot
ausgewiesenen Kosten. Bis dahin bleiben sämtliche Daten Eigentum der SYNAPSY.
Beide Parteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller im Rahmen des Vertragsverhältnisses erhaltenen Informationen, auch über die Dauer der Vertragslaufzeit hinaus.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie des jeweiligen Dienstleistungsvertrages
bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder
werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich
zulässig, Würzburg.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-
Kaufrechts.